Wirkung des

Verbandsbeschwerderechts in der

Schweiz

Einführung in die Politikwissenschaft - Tutorat

Thomas Kuster

   thomas at fam-kuster.ch

D-UWIS, ETH Zürich

Entstehung und Funktion

seit 1966 Beschwerde Möglichkeit von Organisationen Organisationen müssen 10 Jahre bestehen nur Organisationen mit ideellen Zielen Einschränkungen (nur bei UVP) seit 1966 Beschwerde Möglichkeit von Organisationen Organisationen müssen 10 Jahre bestehen nur Organisationen mit ideellen Zielen Einschränkungen (nur bei UVP) seit 1966 Beschwerde Möglichkeit von Organisationen Organisationen müssen 10 Jahre bestehen nur Organisationen mit ideellen Zielen Einschränkungen (nur bei UVP) seit 1966 Beschwerde Möglichkeit von Organisationen Organisationen müssen 10 Jahre bestehen nur Organisationen mit ideellen Zielen Einschränkungen (nur bei UVP) seit 1966 Beschwerde Möglichkeit von Organisationen Organisationen müssen 10 Jahre bestehen nur Organisationen mit ideellen Zielen Einschränkungen (nur bei UVP)

Vergleich mit dem Ausland

gleich  Frankreich

Schweden

12 Deutsche Bundesländer

Beschwerde möglich  USA

Frankreich vor Regelung

Bürgerinitiative  Österreich

Vorgehen der Organisationen

Umweltanwaltschaften Konstruktive Einsprache Verbesserungen erscheinen möglich, Verhandlungen werden angestrebt

Rechtswahrungseinsprache Vereinbarungen wurden bereits abgeschlossen, Sicherstellung der Vereinbarungen

Informationseinsprache Auswirkungen sind noch nicht bekannt, dient der Information und Wahrung der Rechte

Grundsatzeinsprache Vorhaben wird grundsätzlich abgelehnt Konstruktive Einsprache Verbesserungen erscheinen möglich, Verhandlungen werden angestrebt

Rechtswahrungseinsprache Vereinbarungen wurden bereits abgeschlossen, Sicherstellung der Vereinbarungen

Informationseinsprache Auswirkungen sind noch nicht bekannt, dient der Information und Wahrung der Rechte

Grundsatzeinsprache Vorhaben wird grundsätzlich abgelehnt Konstruktive Einsprache Verbesserungen erscheinen möglich, Verhandlungen werden angestrebt

Rechtswahrungseinsprache Vereinbarungen wurden bereits abgeschlossen, Sicherstellung der Vereinbarungen

Informationseinsprache Auswirkungen sind noch nicht bekannt, dient der Information und Wahrung der Rechte

Grundsatzeinsprache Vorhaben wird grundsätzlich abgelehnt Konstruktive Einsprache Verbesserungen erscheinen möglich, Verhandlungen werden angestrebt

Rechtswahrungseinsprache Vereinbarungen wurden bereits abgeschlossen, Sicherstellung der Vereinbarungen

Informationseinsprache Auswirkungen sind noch nicht bekannt, dient der Information und Wahrung der Rechte

Wirkung

Probleme

Alternativen

Verbesserungsmöglichkeiten

Grundsatzeinsprache Vorhaben wird grundsätzlich abgelehnt Präventiv Bessere Entscheide Interessenskonflike Präventiv Bessere Entscheide Interessenskonflike Präventiv Bessere Entscheide Interessenskonflike Auslegunsbedürftiges Recht Zeitverzögerung Kosten Fehlende Transparenz Auslegunsbedürftiges Recht Zeitverzögerung Kosten Fehlende Transparenz Auslegunsbedürftiges Recht Zeitverzögerung Kosten Fehlende Transparenz Auslegunsbedürftiges Recht Zeitverzögerung Kosten Fehlende Transparenz vermehrte staatliche Kontrolle und Überprüfung amtlichen Beschwerdestelle erweiterte Einsprachemöglichkeiten von Privatpersonen vermehrte staatliche Kontrolle und Überprüfung amtlichen Beschwerdestelle erweiterte Einsprachemöglichkeiten von Privatpersonen vermehrte staatliche Kontrolle und Überprüfung amtlichen Beschwerdestelle erweiterte Einsprachemöglichkeiten von Privatpersonen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen Verfahrensdauer verkürzen Verhandlungscharta Rechtliche Sicherung der Verhandlungsergebnisse Verzicht auf formelle Einspracheverfahren Verbandsbeschwerde in der Nutzungsplanung Mehr Transparenz bei den Einspracheberechtigten Organisationen